BASF, Bosch, Volkswagen, Bayer, Continental – die besten Adressen der deutschen Industrie kündigen der Reihe nach Massenentlassungen an. Vor wenigen Tagen erst wartete Autozulieferer ZF Friedrichshafen mit der Nachricht auf, dass möglicherweise bis zu 12.000 Stellen wegfallen könnten. Und nun die Hiobsbotschaft, dass möglicherweise Tausende Jobs bei Miele auf dem Spiel stehen. Es sei ein Jahr mit „schweren Entscheidungen und zahlreichen, teils tiefgreifenden Veränderungen“, schrieb Firmenchef Markus Miele in einer Mitteilung an die Beschäftigten. Ein Stellenabbau werde „sich nicht vermeiden lassen“. Medieninformationen zufolge könnte der Waschmaschinenhersteller weltweit rund 2000 Arbeitsplätze streichen. In Deutschland dürfte davon insbesondere das Stammwerk in Gütersloh betroffen sein – die Produktion ist unter den schlechten Standortsbedingungen in Deutschland kaum mehr möglich. Es wird gemunkelt, dass die Produktion schrittweise von Gütersloh nach Polen verlagert werden soll.
Die Nachricht sorgt für Schlagzeilen: Miele ist nicht nur ein deutsches Vorzeigeunternehmen, sondern auch immer noch in Familienbesitz. Von Staubsaugern über Kühlschränke bis Waschmaschinen ist die Marke weltweit bekannt. Besonders tragisch: Die bittere Entscheidung muss das Unternehmen mitten im Jubiläumsjahr treffen. Gegründet wurde Miele vor 125 Jahren. Der Konzern hat weltweit rund 23.000 Beschäftigte, in Deutschland jedoch wird es immer schwieriger, die Arbeitsplätze zu halten. Der Fall Miele steht damit symptomatisch für die Deutschlandkrise und eine voranschreitende Deindustrialisierung.
Markus Miele, geschäftsführender Gesellschafter in vierter Generation, findet klare Worte: „Wenn ein Standort in allem teurer ist, wird es schwierig“, mahnt der Unternehmer im „Handelsblatt“-Interview. Deutschland sei seit jeher ein Hochlohnland – aber jetzt seien auch die Energiekosten, die Abgaben, die Bürokratie am höchsten. Miele forderte bereits im vergangenen Jahr von der Politik, dass der Strompreis für alle deutlich fallen müsste. Der Staat müsste dafür die hohen Abgaben reduzieren. Auch beim Bürokratie-Abbau sieht er Handlungsbedarf: „Bürokratie ist ein großes Problem in Deutschland, da wüsste ich viele Punkte, bei denen man anfangen könnte. Photovoltaik ist so ein Beispiel: Wenn wir eine Anlage aufs Fabrikdach setzen möchten, dauert die Genehmigung länger als Beschaffung und Aufstellung. Es gibt viele Vorschriften, die das Wirtschaften schwierig machen und sich teils auch noch widersprechen. Das schränkt unsere Innovationskraft immer mehr ein.“
Industrieverbände: „Es droht ein Flächenbrand“
Markus Miele spricht der gesamten deutschen Industrie aus dem infarktbedrohten Herzen. „Im produzierenden Gewerbe brennt es lichterloh. Es droht ein Flächenbrand“, warnen die Industrieverbände. Allein die Chemieindustrie hat binnen zwei Jahren 23 Prozent ihrer Produktionsmenge verloren. Es droht in energieintensiven Branchen ein historischer Einbruch. In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz haben die vier Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft (DIHK, BDA, BDI und ZDH) vergangene Woche Alarm geschlagen: „Der Frust und die Verunsicherung bei vielen Betrieben wachsen – und die Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nimmt zu.“ In dem ungewöhnlichen Brandbrief wird die Bundesregierung zum Handeln aufgerufen: „Wir appellieren dringend an Sie und die gesamte Bundesregierung, jetzt Maßnahmen zu ergreifen.“
Auch mehrere Wirtschaftsforscher warnen vor einer „Deindustrialisierung Deutschlands“, weil die Politik die Standortbedingungen immer weiter verschlechtere. „Die neusten Zahlen über die Entwicklung der Industrieproduktion in Deutschland machen mir Sorgen“, sagt Jens Südekum, Professor für Internationale Volkswirtschaftslehre an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat errechnet, dass bereits 2022 rund 132 Milliarden Dollar mehr Direktinvestitionen aus Deutschland abgeflossen sind, als im gleichen Zeitraum in die Bundesrepublik investiert wurden. Das sind nicht nur die höchsten Netto-Abflüsse, die jemals in Deutschland verzeichnet wurden. Deutschland erleidet damit den höchsten Kapitalabfluss aller OECD-Staaten. Für 2023 und 2024 wird keine Besserung erwartet – „Deutschland blutet regelrecht aus“, raunen Analysten.
Laut einer Befragung der Wirtschaftsprüfungsfirma Deloitte und dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) verlagern aktuell bereits 67 Prozent der Unternehmen Produktionen ins Ausland – vor allem in den Schlüsselbranchen Maschinenbau/Industriegüter, Chemie und Automobil. „Die Deindustrialisierung findet bereits in erheblichem Umfang statt. Wenn die Rahmenbedingungen so bleiben, werden sehr wahrscheinlich mehr Unternehmen folgen und zunehmend wichtigere Teile der Wertschöpfung abwandern“, sagt Florian Ploner, Industrieanalyst und Partner bei Deloitte.
Die deutschen Industrieunternehmen fliehen dabei in alle Richtungen. Momentan zieht es sie in etwa gleichen Teilen in andere EU-Länder, nach Asien und in die USA – wobei die USA deutlich an Attraktivität gewinnen, während China schwächelt. Sinnvolle Maßnahmen zur Stärkung der Standortattraktivität sind aus Sicht der Unternehmen vor allem die von Markus Miele angesprochenen Punkte: Reduzierung von Bürokratie und wettbewerbsfähige Energiepreise. 69 Prozent favorisieren das. Ausgesprochen kritisch sehen die Befragten das Lieferkettengesetz. 63 Prozent der Firmen betrachten es als eine übermäßige Belastung im operativen Geschäft.
Investoren suchen das Weite
In den Chefetagen der deutschen Industrie verliert man zusehends das Vertrauen in die Politik, den Abwärtstrend zupackend zu stoppen. Die deutsche Investitionsquote gehört schon lange zu der niedrigsten aller Industrieländer. Und gerade die deutsche Politik hat wenig dazu getan, daran etwas zu ändern. Die unausgegorene und planwirtschaftliche Energiewende führt vielmehr dazu, dass Energie in Deutschland unverhältnismäßig teuer wird und Neu-Investitionen hierzulande massiv erschwert. Auch das deutsche Banken-System ist dramatisch geschwächt. Schließlich sind die steuerlichen Belastungen für Unternehmer in Deutschland inzwischen so hoch, ihre Begleichung zudem extrem kompliziert und aufwendig, dass neue Investoren lieber andere Standorte suchen.
Und selbst die Infrastruktur hierzulande ist nicht mehr führend. Von maroden Autobahnen und Brücken bis zu langsamen Internet-Verbindungen reicht die Klage. Im Flugverkehr verschieben sich Machtzentren aus Deutschland weg und während Deutschland seine Flugzeuge extra hoch besteuert, entstehen andernorts Verkehrswege und Infrastrukturen, der bald auch Handelsströme folgen werden. Die Chefvolkswirte der Konzerne resümieren: Deutschland hatte sich nach den Agenda-Reformen mühsam Wettbewerbsvorteile zurückerkämpft. Doch die Politik des letzten Jahrzehnts dreht diese Errungenschaften – von der Rentenpolitik bis zu Arbeitsmarkt-Regularien – Stück für Stück zurück. Der Ernst des globalen Wettbewerbs schlägt nun auf ein wettbewerbsgeschwächtes Deutschland zurück.
Der Miele-Schock hat nun offenbar auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aufgeschreckt. In der Sendung „RTL Direkt“ sagte er am Montagabend: „Wir müssen Investitionen anreizen. Das sehen wir gemeinsam. Was wir noch nicht ganz geklärt haben, ist, wie wir es machen. Aber dazu ist ja erst mal notwendig, dass diskutiert wird.“ Einig sei man sich in der Ampelregierung, den Bürokratie-Abbau voranzubringen. „Wir haben noch immer eine zu hohe Bürokratielast bei den Unternehmen. Wir haben uns da in einem richtigen Dickicht verirrt. (…) Wir sind noch lange nicht gut genug, was Entscheidungsprozesse und Bürokratie angeht, wir müssen da besser werden und deutlich entlasten.“ Habeck gesteht zugleich aber ein, dass man in wesentlichen wirtschaftspolitischen Fragen kaum vorankomme. Sogar das bescheidene „Wachstumschancengesetz“ wackelt. Habeck warnt, dass die Länder das Entlastungsvolumen auf drei Milliarden Euro reduzieren könnten – was nach seinen Worten einer homöopathischen Wirkung gleichkomme. Homöopathische Standortverbesserungen aber werden den Arbeitern nicht helfen, die bei Miele, BASF, Volkswagen, Bosch oder ZF ihre Arbeitsplätze gerade verlieren.
