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Meinung
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Keine Angst vor der Dava-Partei: Wachsamkeit ist wichtig, Verteufelung falsch
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur Keine Angst vor der Dava-Partei: Wachsamkeit ist wichtig, Verteufelung falsch Für die Abneigung gegenüber Erdogan gibt es tausend gute Gründe. Daraus sollte aber nicht der Verdacht abgeleitet werden,…
Zwei neue Gruppen im Bundestag: Keine Angst vor Zersplitterung
© AFP/JOHN MACDOUGALL Zwei neue Gruppen im Bundestag: Keine Angst vor ZersplitterungFür alle Skeptiker: Der Bundestag fächert sich auf – aber Berlin wird immer noch nicht Weimar. Die Vielfalt steigt. Wie in anderen europäischen…
Zahlungsstopp an UNRWA: Die schwere Schuld des Palästinenserhilfswerks
© Imago/Zuma Wire/Yousef Mohammed Zahlungsstopp an UNRWA: Die schwere Schuld des PalästinenserhilfswerksDurch Leugnen und Kleinreden hat sich die UNRWA über Jahre zur Komplizin der Hamas gemacht. Damit schadete sie auch den Menschen,…
AfD-Jugend scheitert mit Klage – gesichert rechtsextrem
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als "gesichert extremistische Bestrebung" einstufen. Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der…
Naturschutz braucht Demokratie: Es gibt keine Nachhaltigkeit ohne gesellschaftlichen Rückhalt
© dpa/Frank Hammerschmidt Naturschutz braucht Demokratie: Es gibt keine Nachhaltigkeit ohne gesellschaftlichen RückhaltWir alle sind gefragt, wenn es um die sozialverträgliche Gestaltung unserer Zukunft geht. Jeder von uns muss sich…
Boris Pistorius – Kanzler statt Olaf Scholz? : Der Verteidigungsminister als Einsatzreserve
© Imago/NurPhoto/Emmanuele Contini Boris Pistorius – Kanzler statt Olaf Scholz? : Der Verteidigungsminister als Einsatzreserve Je unbeliebter Olaf Scholz wird, desto beliebter Boris Pistorius. Und desto mehr kommen auch Sozialdemokraten…
Große Haushaltsdebatte im Bundestag: Jetzt zeigt sich, was die Ampel noch draufhat
© Imago/Emmanuele Contini Vier Tage lang berät der Bundestag den verspäteten Haushalt für 2024. Der Redemarathon eröffnet den Wahlkampf für 2025. Und er muss zeigen: Geht noch was für die Ampel-Parteien – oder war’s das? Ein Kommentar von…
Eurovision Song Contest und Israel: Gefangen in der Boykottspirale
© picture alliance/dpa/ZUMA Press Wire Eurovision Song Contest und Israel: Gefangen in der BoykottspiraleNun rufen auch schwedische Musiker*innen zum Ausschluss Israels beim Eurovision Song Contest auf. Es wirkt wie eine selbstgerechten…
Jetzt, wann sonst?: Beim Protest braucht es die migrantische Perspektive
© imago Viele aus der migrantischen Community bleiben Protesten gegen Rechtsextremismus fern. Aber gerade jetzt ist ihre aktive Teilnahme auf den Straßen von entscheidender Bedeutung. Eine Kolumne von Sawsan Chebli Rechtsextreme wollen…
Bundesverfassungsgericht AfD-sicher machen?: Für den Glauben an die Demokratie gibt es kein Gesetz
© dpa/Uli Deck Bundesverfassungsgericht AfD-sicher machen?: Für den Glauben an die Demokratie gibt es kein GesetzDie Ampel-Koalition und die Union wollen das Karlsruher Gericht veränderungsfest machen. Dabei irritiert es, dass sie den…